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   BGH, 11.03.2020 - VII ZR 57/19   

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BGH, 11.03.2020 - VII ZR 57/19 (https://dejure.org/2020,11116)
BGH, Entscheidung vom 11.03.2020 - VII ZR 57/19 (https://dejure.org/2020,11116)
BGH, Entscheidung vom 11. März 2020 - VII ZR 57/19 (https://dejure.org/2020,11116)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Begründetheit einer Anhörungsrüge

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 321a; GG Art. 103 Abs. 1
    Begründetheit einer Anhörungsrüge

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen: Anhörungsrüge möglich, aber erfolglos!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerfG, 08.12.2010 - 1 BvR 1382/10

    Reichweite der Begründungserleichterungen für letztinstanzliche, unanfechtbare

    Auszug aus BGH, 11.03.2020 - VII ZR 57/19
    Dies gilt auch für die Entscheidung über die Anhörungsrüge gemäß § 321a ZPO (vgl. BVerfG, Beschluss vom 8. Dezember 2010 - 1 BvR 1382/10, NJW 2011, 1497, juris Rn. 24).
  • BGH, 20.11.2019 - VII ZR 146/17

    Rüge der neuen und eigenständigen Verletzungen auf rechtliches Gehör i.R.d.

    Auszug aus BGH, 11.03.2020 - VII ZR 57/19
    Nach der vom Bundesverfassungsgericht gebilligten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs können mit der Anhörungsrüge gegen einen Beschluss, mit dem eine Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen worden ist, nur neue und eigenständige Verletzungen des Art. 103 Abs. 1 GG durch den Bundesgerichtshof gerügt werden (BGH, Beschluss vom 20. November 2019 - VII ZR 146/17 Rn. 2).
  • BGH, 26.08.2020 - VII ZR 2/18

    Kenntnisnahme des Vorbringens einer Prozesspartei im

    Nach der vom Bundesverfassungsgericht gebilligten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs können mit der Anhörungsrüge gegen einen Beschluss, mit dem eine Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen worden ist, nur neue und eigenständige Verletzungen des Art. 103 Abs. 1 GG durch den Bundesgerichtshof gerügt werden (BGH, Beschluss vom 11. März 2020 - VII ZR 57/19 Rn. 2).
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   BGH, 15.01.2020 - VII ZR 57/19   

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BGH, Entscheidung vom 15. Januar 2020 - VII ZR 57/19 (https://dejure.org/2020,27565)
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Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Lüftung muss lüften! (IBR 2020, 637)

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